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Alexander Brockmeier Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme zum Artikel „Internet nur im Sekretariat“

Zum Interview mit der VBE-Kreisvorsitzenden Kerstin Ruthenschröer äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete Alexander Brockmeier. Als Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung verantwortet Brockmeier für die FDP-Landtagsfraktion unter anderem die Thematik der OGS an den Grundschulen:

Ich teile die Einschätzung von Frau Ruthenschröer, dass die Grundschulen in den letzten Jahrzehnten strukturell unterfinanziert waren. Die rot-grüne Landesregierung hat es in der letzten Legislaturperiode versäumt die notwenigen Rahmenbedingungen an unseren Grundschulen zu verbessern. Stattdessen hat die ehemalige grüne Schulministerin Löhrmann mit einer nicht gegenfinanzierten Inklusionspolitik und dem Schulexperiment „Schreiben nach Gehör“ mehr Probleme als Lösungen geschaffen. Es ist richtig, dass die Landtagswahl 2017 auch eine Abstimmung über die Schulpolitik war. Die Wählerinnen und Wähler trauen der FDP eine bessere Bildungspolitik zu und mit haben ihrem Wahlverhalten einen Wechsel erreicht.

Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die Wählerinnen und Wähler nicht enttäuscht wurden. Mit einer Digitalisierungsoffensive in Höhe von insgesamt 350 Millionen Euro werden in den kommenden Monaten alle Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen Schülerinnen und Schüler mit besonderem finanziellen Bedarf mit digitalen Endgeräten ausgestattet. Das Vorantreiben der schulweiten Plattform Logineo.NRW wird es in Zukunft ermöglichen, dass an allen Schulen des Landes ein vergleichbarer Unterricht auch auf Distanz möglich ist.

Um eine flächendeckende digitale Bildung zu ermöglichen, müssen wir alle Schulen schnellstmöglich an das glasfaserbasierte Breitbandnetz anschließen. Das Digitalministerium hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt bis Ende 2022 alle Schulen in NRW an das Gigabit-Netz anzubinden. Von rund 13 Prozent im Jahr 2017 sind jetzt bereits 93 Prozent der 5.400 Schulen sind mit gigabitfähigen Netzen erschlossen oder dafür vorgesehen.

Mit dem Masterplan Grundschule hat Schulminister Gebauer in den letzten Monaten einen weiteren Meilenstein für die Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen gesetzt. Die schwarz-gelbe Landesregierung investiert bis 2025 insgesamt 718 Millionen Euro in die Grundschulen. Die Mittel fließen dabei besonders in die Qualität des Unterrichts. So wird es zukünftig das Fach Englisch erst ab dem 3. Schuljahr in den Lehrplan aufgenommen, um zuvor einen Schwerpunkt auf die Grundfähigkeiten Lesen, Schreiben und Rechnen zu legen. Mit einer Ausweitung der Schulverwaltungsassistenzen um 400 zusätzliche Stellen und eine Erhöhung der Anrechnungsstunden für die Bearbeitung besonderer Aufgaben werden die Lehrkräfte vor Ort unmittelbar entlastet.

Dass Frau Ruthenschröer die Maßnahmen des Masterplans Grundschule zwar wohlwollend zu Kenntnis nimmt, im gleichen Atemzug aber von einem Vertrauensverlust spricht, ist schon mehr als erstaunlich. An dieser Stelle muss gefragt werden, ob die Maßnahmen noch objektiv bewertet oder pauschal in Abrede gestellt werden sollen.

Abschließend soll noch auf einen weiteren Punkt des Interviews mit Frau Ruthenschröer eingegangen werden. Die wichtige Finanzierung der Schulsozialarbeit an unseren Schulen. Dass die Schulsozialarbeit nun auch über den 31. Dezember 2020 hinaus sicher finanziert wird, führt nicht nur bei den Verbänden und Schulträgern zu großer Erleichterung. Insgesamt werden 47,7 Millionen Euro aufgewendet, um die Schulsozialarbeit langfristig zu erhalten. Damit werden Strukturen erhalten, die besonders den Schwächsten in unserer Gesellschaft helfen. Als Freie Demokraten haben wir ein Aufstiegsversprechen für Jeden und Jede abgegeben. Mit einer besseren Betreuung in der Schulsozialarbeit werden zahlreichen Schülerinnen und Schülern nun neue Chancen für ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht.